SVP Olten will mehr Sicherheit

Artikel aus dem Oltner Tagblatt vom 17.12.2011

Postulat eingereicht Die SVP Olten hat sich den Einsatz für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum auf die Fahne geschrieben, wie die Stadtpartei gestern in einem Communiqué verlauten liess. «In Olten kommt es immer wieder zu Gewalttaten. Einige Orte werden von vielen Einwohnerinnen und Einwohnern bereits beim Eindunkeln gemieden», sagt Parteipräsident, Gemeinde- und Kantonsrat Christian Werner. Dieser Tatsache sei entgegenzuwirken. Da es den Polizeieinheiten nicht möglich sei, an den neuralgischen Orten ständig präsent zu sein, dränge sich dort die Installation von Kameras auf. Aus diesem Grund will Werner nun mit einem Postulat den Stadtrat beauftragen zu prüfen, ob und wo im öffentlichen Raum zusätzliche Videoanlagen einzurichten sind, damit die Sicherheit erhöht werden kann. Werner zeigt sich überzeugt, dass solche Kameras insbesondere an Orten, wo das Risiko von Delikten erfahrungsgemäss erhöht sei, Sinn machten. Zu denken sei dabei beispielsweise an den Ländiweg, den Bahnhof, den Salzhüsliweg, den Bereich rund um die Stadtkirche oder an die Holzbrücke. Er sei von der präventiven Wirkung der Videoüberwachung überzeugt, so Werner, der betont: «Damit könnte der Stadtrat in Olten mehr Sicherheit schaffen und gleichzeitig die Polizeieinheiten entlasten.»

Datenschutz Rechnung tragen
Allfällige Videokameras seien aber klar auf neuralgische Stellen zu beschränken, damit berechtigten Bedenken des Datenschutzes Rechnung getragen werden könne, schreibt Christian Werner in der Begründung zu seinem Postulat weiter. Überdies sei die Überwachung auf deutlich sichtbaren Hinweistafeln erkennbar zu machen und die Speicherung der Daten zeitlich zu beschränken. Seinen Vorstoss, der von der SVP-Fraktion und auch einigen Vertretern der FDP-, CVP/EVP/glpund der Grünen-Fraktion unterzeichnet wurde, hat er anlässlich der vergangenen Gemeinderatssitzung eingereicht.