Kein strittiger Haufen

Artikel aus der Neuen Oltner Zeitung vom 16.07.08

Am vergangenen Freitagabend führte die SVP Stadt Olten einen weiteren Stamm durch. Der Solothurner SVP-Nationalrat Roland Borer referierte über die jüngsten Ereignisse auf nationaler Ebene und dessen allfälligen Auswirkungen auf die kantonale und kommunale Politik.

Trotz des guten Wetters und der Euro 08 konnte der Sekretär der Oltner SVP, Christian Werner, etliche Parteigänger begrüssen. Aufgrund der nationalen Schlagzeilen rund um die SVP habe sich der Vorstand dazu entschieden, den regelmässig stattfindenden Stamm dieses Mal auf die Diskussionen über eine mögliche Parteispaltung auszurichten. Werner kritisierte die tendenziösen Berichterstattungen der Medienschaffenden und betonte, dass jene die Abspaltungsgelüste einzelner Abtrünnigen hochstilisieren würden. „Vor diesem Hintergrund ist eine Information aus erster Hand für unsere Mitglieder wichtig“, so der Sekretär. Dafür sei Roland Borer als langjähriger Nationalrat und SVP-Kenner prädestiniert.

Letzterer ging in seinem Referat intensiv auf die Geschehnisse nach der Abwahl von Christoph Blocher aus dem Bundesrat ein. Dabei gestand Borer auch Fehler seitens der SVP-Fraktion ein und nannte als Beispiel die Aufforderung zum Rücktritt aus dem Bundesrat an die neu gewählte Eveline Widmer-Schlumpf. Ein weiteres Problem sei nach seiner Ansicht gewesen, dass die Volkspartei in der jüngeren Vergangenheit das Wachstum über alles gestellt habe. „Je grösser man wird, desto mehr Eingeständnisse muss man eben auch an die verschiedenen Parteiflügel machen“, fuhr der Solothurner Nationalrat fort. Er betonte aber mit Vehemenz, dass die SVP kein zerstrittener Haufen sei, wie dies in den Medien dargestellt würde. So hätten diejenigen, die sich nun aus der Mutterpartei verabschiedeten, in den Kernpunkten immer schon gegen ihre eigene Fraktion politisiert.
Borer konstatierte, dass der Sukkurs für die Abtrünnigen auch unter den Bernern in der Fraktion sehr klein sei und es mit Bestimmtheit nicht zu einer Spaltung der Schweizerischen Volkspartei kommen werde. Daher seien die ganzen Diskussionen eigentlich müssig. „Wir sollten endlich wieder zurück zur Sachpolitik, denn dafür wurden wir vom Volk gewählt“, schloss der Kestenholzer seinen Vortrag.

Anschliessend erläuterte Christian Werner noch kurz die Situation in der SVP Stadt Olten. Seine Ausführungen zeigten auf, dass die einzelnen Abspaltungen auf nationaler Ebene kaum einen relevanten Einfluss auf die Oltner SVP haben, zumal es in Olten keinen einzigen Parteiaustritt gab. Im Gegenteil: Der Vorstand habe in den letzten Wochen mehrere neue Mitglieder begrüssen können. „Dieser erneute Zuwachs bestätigt, dass wir mit unserem konsequenten Kurs auf dem richtigen Weg sind“, bilanzierte Werner.