"Ja zur Minarettinitiative"

Referat von Kantonsrat Christian Werner anlässlich der Parteiversammlung der CVP Amtei Olten-Gösgen

Der Ausdruck Minarett rührt begrifflich vom arabischen Wort ”manara” her, und bedeutet übersetzt ”Leuchtturm”. Ursprünglich dienten Minarette als von Fackeln erhellte militärische Wachtürme, im Laufe der islamischen Eroberung auch als Siegessäulen. Erst später kam ihnen eine religiöse Bedeutung zu. So erstaunt es auch nicht, dass keine Schriften des Islam, weder der Koran noch die heiligen Schriften Hadith, ein Minarett erwähnen beziehungsweise verlangen.

Die freie Ausübung des Islam als Religion bedarf unbestrittenermassen keiner Minarette. In der Errichtung eines Minaretts ist vielmehr eine Manifestation eines politischen Machtanspruchs zu sehen, was auch muslimische Politiker unterstreichen. Der türkische Ministerpräsident Erdogan formulierte es bei einer Konferenz in der ostanatolischen Stadt Siirt 1997 wie folgt: ”Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten“.

Machtanspruch
Haben nun Minarette in der Schweiz eine andere, rein funktionelle Bedeutung? Als Solothurner Kantonsrat und Oltner, der die Geschehnisse in Wangen b. Olten hautnah mitverfolgen konnte, verneine ich diese Frage klar. In Wangen b. Olten weht vor dem lange umstrittenen Minarett die Fahne der „Grauen Wölfe“, einer extremistischen Vereinigung, der tausende Morde angelastet werden. Die Einweihung des erwähnten Minaretts im Juni 2009 wurde durch eine martialische Inszenierung in historischen Kriegsuniformen umrahmt. Man nennt dies "Mehtar Takimi". So zelebrierten früher muslimische Krieger ihre Eroberungen. Vor diesem Hintergrund offenbart sich das Minarett als klares Machtsymbol und als Markierung ”eroberten Gebietes”. Die Forderung nach einem Muezzin dürfte wohl nur noch eine Frage der Zeit sein. Dies bestätigt ein Blick über die Grenzen (z.B. Holland, England oder Deutschland): auf Minarette folgten oft Muezzine, und schleichend werden in gewissen Gebieten Streitigkeiten bereits nach islamischem Recht (Scharia) entschieden.

Diesem Machtanspruch ist entschieden entgegenzutreten. Es muss verhindert werden, dass in unserem Land Parallelgesellschaften entstehen, die die Scharia über unser Landesrecht stellen wollen. Die Minarettinitiative setzt genau hier an, indem sie ein wichtiges Zeichen setzt und signalisiert: ”Bis hierhin und nicht weiter”.

Religionsfreiheit nicht in Frage gestellt
In der Schweiz hat jede Person das Recht, ihre Religion frei zu wählen und zu bekennen (Artikel 15 der Bundesverfassung). Dieses Grundrecht, die Religionsfreiheit, wird durch die Minarettinitiative in keiner Weise in Frage gestellt. Das Argument, ein Verbot von Minaretten schränke Moslems in der freien Ausübung ihrer Religion oder des Gebets ein, ist absurd. Deshalb ist klar festzuhalten, dass die Forderung nach Minaretten weit über die Religionsfreiheit hinausgeht. Die Argumente rund um die Religionsfreiheit sind auch noch aus einem anderen Grund abzulehnen: in der Schweiz gilt – im Gegensatz zu Deutschland beispielsweise – ein Schächtverbot, verankert im Tierschutzgesetz. Das Schächtverbot schränkt Muslime in der Schweiz im Gegensatz zu einem Minarettverbot in ihrem täglichen Leben und in ihrer Religionsfreiheit ein, weil sie so das Fleisch für den täglichen Verzehr aus Deutschland importieren müssen. Ich befürworte das Schächtverbot, nicht dass ich nun falsch verstanden werde. Wer aber – wie viele Linke im Parlament – das Schächtverbot unterstützt und somit die Religionsfreiheit der Muslime eingeschränkt hat, kann nun nicht kommen und sagen, er lehne die Minarettinitiative ab, weil diese angeblich die Religionsfreiheit beschränke. Das ist unehrlich, inkonsequent und heuchlerisch!

Intoleranz und Gleichberechtigung im Islam
Falsch ist es auch, einer intoleranten Religion gegenüber mit blinder Toleranz bis hin zur Selbstverleugnung zu begegnen. Der Islam ist eine intolerante Religion. Dies bestätigt ein Blick in den Koran. In Sure 8, Vers 40 steht: ”Kämpft mit Waffen gegen die Nicht-Muslime... bis der Islam überall verbreitet ist.” Noch deutlicher wird der Vers 192 in Sure 2: ”Tötet sie, wo ihr sie trefft, verjagt sie, von wo sie euch vertrieben; vertreiben ist schlimmer als töten.” Oder Sure 8, Vers 13: ”Darum haut ihnen die Köpfe ab und haut ihnen alle Enden ihrer Finger ab.“
Zum Stichworten Integration und friedliches Zusammenleben zitiere ich die Sure 5, Vers 52: ”O Gläubige, nehmt weder Juden noch Christen zu Freunden; denn sie sind nur einer des anderen Feind. Wer von euch sie zu Freunden nimmt, der ist einer von ihnen. Ein ungerechtes Volk leitet Allah nicht.”
Und abschliessend zur Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau Sure 4, Vers 35: ”Männer sollen vor Frauen bevorzugt werden, weil Allah auch die einen vor den anderen mit Vorzügen begabte und auch weil jene diese erhalten. Rechtschaffene Frauen sollen gehorchen, treu und verschwiegen sein, damit Allah sie beschütze. Denjenigen Frauen aber, von denen ihr fürchtet, dass sie euch durch ihr Betragen erzürnen, gebt Verweise, enthaltet euch ihrer, sperrt sie in ihre Gemächer und züchtigt sie.” Und nach islamischen Recht, also nach der Sharia, ist die Aussage einer Frau vor Gericht halb so viel wert, wie diejenige eines Mannes.

Grenzen setzen
Wir müssen unseren muslimischen Immigranten klar machen, dass wir in der Schweiz die Verbreitung von islamistisch-fundamentalistischem Gedankengut nicht tolerieren. Um dies klar zu machen und Grenzen zu setzen, ist die Minarettinitiative das richtige Instrument. Minarette symbolisieren einen Machtanspruch und stehen für die angestrebte Islamisierung unseres Landes. Sie gehören nicht zu unserer Kultur und werden auch nicht benötigt, um den muslimischen Glauben auszuüben. Folglich gehören sie nicht in die Schweiz. Wem dies nicht passt, soll ein anderes ihm zustehendes Recht wahrnehmen: das Recht, unser Land zu verlassen.

Sagen wir Ja zu unseren christlichen und abendländischen Werten. Sagen wir Ja zu unserer Kultur, zu unserer Freiheit, zu unserer Demokratie und zu unserer Heimat. Sagen wir Ja zur Minarettinitiative!