GPK prüft den Nicht-Deal

Dringliche Motion Werner vom Oltner Gemeindeparlament erheblich erklärt

Artikel aus dem Oltner Tagblatt und der Solothurner Zeitung vom 26.06.09 (Auszug); Von Dr. Ueli Wild

Die GPK muss abklären, was rund um die Olten-SüdWest-Kaufofferte zwischen der Stadt und der Hunziker AG abgelaufen ist. Das Oltner Gemeindeparlament hat eine entsprechende Motion dringlich erklärt und überwiesen.

Das Oltner Gemeindeparlament hatte gestern Abend an seiner letzten Sitzung in der Amtsperiode 2005-2009 auch zwei Vorstösse zur Olten-SüdWest-Kaufofferte zu behandeln. Mit 31:9 Stimmen bei einer Enthaltung wurde eine Motion von Christian Werner (SVP) dringlich erklärt, mit der die Geschäftsprüfungskommission (GPK) beauftragt wird, "den Informationsfluss zwischen der Einwohnergemeinde Olten und der Grundeigentümerin des Areals Olten SüdWest betreffend Kaufverhandlungen über das genannte Areal zu überprüfen und das Gemeindeparlament und die Öffentlichkeit raschmöglichst über das Ergebnis zu informieren". Der Rat überwies den Vorstoss nach längerer Diskussion mit 18:15 Stimmen bei 11 Enthaltungen, von denen ein Grossteil aus der SP-Fraktion stammten. (uw)