Gemeinderat der Stadt Olten

Motion von Gemeinderat Christian Werner und Mitunterzeichnende
vom 25. Januar 2007

„ABSCHAFFUNG DER KOMMISSION FÜR DIE GLEICHSTELLUNG VON FRAU UND MANN“

Der Stadtrat wird beauftragt, die „Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann“ per 01. 01. 2008 abzuschaffen und 111 Art. 61 SRO ersatzlos zu streichen.

Begründung:

1. Die Gleichstellung zwischen Frau und Mann ist ein verfassungsmässiger Auftrag, der alle Stellen dazu verpflichtet, in diesem Sinne zu handeln. Für die Realisierung braucht es somit keine besondere Kommission.

2. Die Gleichstellung zwischen Frau und Mann ist weit fortgeschritten.
Nachholbedarf zeigt sich im Bereich der - stark von der jeweiligen Branche abhängigen - Lohnungleichheit. Hier hat die Gleichstellungskommission der Stadt Olten jedoch überhaupt keine Einflussmöglichkeit und ist daher irrelevant.

3. Gleichstellung erfolgt in der Gesellschaft und ist ein Zusammenspiel zwischen Frau und Mann. Die „Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann“ der Stadt Olten besteht allerdings ausnahmslos aus Frauen und trägt somit diesem Aspekt keine Rechnung. Ausserdem stehen die von der Kommission angebotenen und von der Stadt Olten subventionierten Kurse ausschliesslich Frauen offen.

4. Viele junge Frauen legen keinen Wert mehr auf diktierte Gleichstellung. Feministische Quoten-Politik stammt aus dem vergangenen Jahrhundert und wird den Problemen junger Generationen nicht mehr gerecht.

5. Seit ihrer Gründung hat die Gleichstellungskommission der Stadt Olten grosse Kosten verschlungen. Bei einer Abschaffung der Kommission werden somit finanzielle Ressourcen frei, die sinnvoller investiert oder zum Schuldenabbau eingesetzt werden können.

Christian Werner