Hupende Albaner und eine überforderte SP-Stadträtin! (Februar 2008)

Von Christian Werner, Olten, Gemeinderat SVP

Im WM-Sommer 06 ist es in Olten nach dem Sieg der Schweizer Fussballnati über Togo zu friedlichen Feierlichkeiten ohne jegliche Personen- oder Sachschäden gekommen. Die verantwortliche SP-Stadträtin Doris Rauber hat damals jedoch dafür gesorgt, dass mehrere Schweizer Fans wegen Hupens und „sich aus dem Fenster Lehnen“ hart gebüsst wurden. In der stadträtlichen Antwort auf meine Interpellation hat Rauber 2007 die Bussen gerechtfertigt und betont, dass die Polizei verpflichtet sei, „Personen, welche sich und/oder andere Menschen gefährden, massiv behindern oder stören, zur Verantwortung zu ziehen“.

Anlässlich der unbewilligten Albaner-Demonstration vom letzten Sonntag in Olten, haben Hunderte „sich aus dem Fenster lehnende“ und hupende Albaner, während Stunden die ganze Innenstadt lahm gelegt und dabei verschiedene Straftatbestände erfüllt. Bussen wurden aber offenbar keine ausgesprochen und die linke Stadträtin mit dem schönen Hut zeigte sich zufrieden, zumal es ja zu keinen Personen- und Sachschäden gekommen sei.

Frau Stadträtin, haben Sie schon einmal etwas von Rechtsgleichheit gehört? In Artikel 8 der Bundesverfassung steht: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“. Wieso bevorzugen Sie die nicht selten negativ auffallenden Kosovo-Albaner? Haben Sie etwas gegen Schweizer? Oder sind Sie einfach nur geblendet von einem krampfhaften Integrations- und Toleranzwahn? Und wieso wurde die unbewilligte Demo nicht aufgelöst und die Störenfriede zur Verantwortung gezogen?

In meinen Augen hat die überforderte SP-Stadträtin einmal mehr ihre Blauäugigkeit, ihre Führungsschwäche und ihre Inkompetenz unter Beweis gestellt! Durch die begangene Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze wird Doris Rauber meines Erachtens vollends untragbar.
Darum: „Nehmen Sie Ihren Hut, Frau Stadträtin!“