Gemeinderat der Stadt Olten

Dringliche Interpellation Christian Werner und Mitunterzeichnende
vom 28. Juni 2011

„EINFÜHRUNG UND FINANZIERUNG DER SCHULINSEL UND TAGESSONDERSCHULE“

In der Parlamentssitzung vom 27. Januar 2011 kündigte der Stadtrat in der Debatte rund um die Motion „Zwischenstopp bei der Speziellen Förderung und der altersgemischten Eingangsstufe in der Stadt Olten“ die Einführung der Schulinsel und der Tagessonderschule sowie deren Finanzierung durch den Kanton an.

In diesem Zusammenhang wird der Stadtrat aufgefordert, folgende Fragen zur Einführung und zur Finanzierung dieser Projekte zu beantworten:

1. Wann werden die Schulinsel und die Tagessonderschule in den Oltner Schulen operativ funktionsfähig sein?

2. Wie gross ist jeweils der Kostenrahmen sowohl für die Schulinsel als auch für die Tagessonderschule?

3. Aus welchem Budgetposten des Kantons werden die Kosten für die erwähnten Projekte bezahlt?

4. Wie viel zahlt der Kanton in absoluten Zahlen?

5. Was sind die Rahmenbedingungen (bspw. paritätische Beiträge der Stadt Olten), damit der Kanton zahlt?

6. Wie viel kostet die Stadt Olten die Umsetzung der Projekte Schulinsel und Tagessonderschule?

Begründung: im Vorstosstext enthalten.

Mit 42:1 Stimme bei 2 Enthaltungen wurde Dringlichkeit beschlossen.