Gemeinderat der Stadt Olten

Interpellation von Gemeinderat Christian Werner und Mitunterzeichnende
vom 10. November 2006

„BUSSENAKTION VOM 19. JUNI 2006“

Am 19. Juni 2006 hat unsere Fussballnationalmannschaft an der WM in einem grandiosen Spiel Togo 2:0 geschlagen. Die Euphorie war riesig und sogar Politiker gaben sich plötzlich als grosse Fussballfans aus. Im Anschluss an den Sieg der Schweizer ist es in Olten zu ausgelassenen Feierlichkeiten gekommen, wobei die Polizei jedoch aufgrund der Friedfertigkeit der Schweizer Fans in keiner Art und Weise einzugreifen hatte.
Jedoch hat die Polizei dabei verschiedentlich Bussen (z. B. wegen Hupens!) ausgesprochen.

Als selbst Beteiligtem scheint mir diese Bussenaktion jeder Verhältnismässigkeit zu widersprechen. Die Vorgehensweise der Polizei empfinde ich als äusserst kleinlich und unverständlich.

Der Stadtrat wird daher ersucht, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Bussen wurden am 19. Juni 06 im Zuge der Schweizer Feierlichkeiten ausgesprochen?

2. Wurden bei vergleichbaren Situationen (z. B. „Hupkonzerte“ der Italiener während der WM 2006) in Olten auch Bussen ausgesprochen? Wie viele?

3. Was waren die Rules of Engagement (RoE) und wie lautete der konkrete Einsatzbefehl für den Polizeieinsatz vom 19. Juni 06?
Geht der Interpellant richtig in der Annahme, dass der Auftrag der Polizei bloss darin bestand, potenzielle Ausschreitungen und Krawalle zu verhindern und den Verkehrsfluss sicherzustellen?

4. Geht der Stadtrat mit dem Interpellant darin einig, dass die ausgesprochenen Bussen - anbetrachts der Ausnahmesituation am 19. Juni - unvernünftig sind und eine krasse Verletzung des gesunden Menschenverstandes darstellen?
Ist ein friedliches „Hupkonzert“ nach einem Sieg an der WM am späteren Nachmittag aus der Sicht des Stadtrates nicht vielmehr ein sozialadäquater und tolerierbarer Ausdruck von Freude?

5. Wie gedenkt der Stadtrat bei der EM 08 in der Schweiz gegen „Hupkonzerte“ vorzugehen?
Ist er gewillt, alsdann gegen Fans und Angehörige anderer Nationalitäten in gleichem Masse durchzugreifen wie gegen die Schweizer Fans am 19. Juni 06?